Oktober 24th, 2010

Liquid Direct Democracy im Parteiformat

by nina schröter

Oder sowas ähnliches gibt es jetzt in Kanada. Wer hätts gedacht. Aber gut, angeblich sind

“Canadians [...]  neither right nor left, in general,” party founder Michael Nicula told Postmedia News. “They’re right on some issues, they’re left on some other issues.” (via)

Trotz der Pauschalisierung ist das Konzept der Partei vielleicht nicht absolut geschäftsfähig, aber zumindest sehr interessant. Aber mal von vorne:

Liquid Democracy ist einer Definition der Piratenpartei – die, wie ich fairer Weise hinzufügen muss, selbst auch ein flüssiges Demokratieverständnis verfechten und praktizieren – zufolge “eine Mischform zwischen indirekter und direkter Demokratie”. Das heißt konkret, dass ich mich in jedem Einzelfall und bei jedem Sachverhalt erneut entscheiden kann, ob und von wem ich mich repräsentieren lasse, oder ob ich mich nicht doch lieber selbst vertrete. Das Beispiel der Piratenpartei hierzu:

„Für Steuerrecht möchte ich gerne durch die Partei SPD, für Umweltpolitik durch die Partei die Grünen und für die Schulpolitik durch die Privatperson Herrn Müller vertreten werden. Für die Entscheidung über das neue Hochschul-Zulassungsgesetz an den Universitäten möchte ich aber selbst abstimmen.“ (via)

So. Das klingt jetzt ja erstmal danach, als würde man von der Parteienpolitik abweichen. Muss man aber gar nicht, kann man nämlich auch parteiintern umsetzen. Im Falle der Online Party of Canada heißt das, dass alle Mitglieder über Online-Abstimmungen direkt den Parteikurs mitbestimmen. Die Mehrheit gewinnt und so hat die Partei bisher bereits zu einigen Themen ihre Ausrichtung (vorerst) festgelegt:
Positions the OPC has taken thus far, as a result of online voting by its members, include ending Canada’s military involvement in Afghanistan, legalizing prostitution and marijuana, making public transit and post-secondary education free, and eliminating unions from government operations. (via)
Das Voting-System steht für alle Parteimitglieder offen (Positiv: Es gibt keine Beitragszahlungen) und ist angeblich super sicher und voll State of the Art. Nix mit mehrfacher Stimmabgabe und so.
Recht nahe liegende Einwände kommen natürlich auch direkt, unter anderem von dem Politikwissenschaftler Malloy, der die Meinung vertritt, politische Fragestellungen seien zum Großteil zu komplex, um einfach zwischen zwei Lösungsansätzen zu wählen.
Leuchtet ein, das Prinzip an sich bleibt aber interessant.
(Den Versuch so eine Liquid Democracy parteiintern umzusetzen, kann man im Piraten-Wiki übrigens auch ziemlich nett nachvollziehen.)
August 31st, 2010

Open Government abseits der Industrieländer

by nina schröter

Die World Wide Web Foundation hat ein interessantes Projekt ins Leben gerufen: Gemeinsam mit zahlreichen anderen Organisationen soll das Open Government Potenzial von Chile, Ghana und der Türkei untersucht werden.

Nachdem vor allem Großbritannien und die USA immer mehr öffentliche Daten auch öffentlich machen, stellt sich die Frage, ob Konzepte wie Open Data auch abseits moderner Industrienationen fruchten können.

Auf die Ergebnisse des Projekts bin ich jetzt schon gespannt.

August 10th, 2010

Die spinnen, die Briten…

by nina schröter

Da gibt die britische Regierung sich alle Mühe, möglichst fortschrittlich in Sachen E-Demokratie und Open Data zu sein, und dann sowas: Abgeordneter kämpft gegen die Mausklick-Demokraten. Zurück zum guten alten Kontaktformular, dachte sich der Abgeordnete Dominic Raab und ließ nicht nur seine E-Mail-Adresse auf der Seite der Organisation 38 Degrees löschen, sondern auch von den Parlamentsseiten und seiner eigenen Homepage (die er aber immerhin noch hat).

Seine Begründung? Er bekäme so viele E-Mails, dass er sie sowieso nicht beantworten könne und außerdem auch so viel Unerwünschtes, z.B. linksliberale Ansichten. Er würde sich ja so viel lieber darauf konzentrieren, Bürgeranliegen zu bearbeiten.

Ich sach ma: Hiersozweinull, ne. Im Internet kann man super Bürgeranliegen erfassen, hab ich ma gehört. Über E-Mails z.B., oder wenn das zu anstrengend und unübersichtlich ist, gerne auch über extra Software dafür. fixmystreet.com kommt ja nicht umsonst aus Großbritannien.

Juli 1st, 2010

Vernetzte Nationen

by nina schröter

Aus aktuellen studiumsbedingten Erfahrungen kann ich diesem Artikel auf Gov 2.0 nur zustimmen: Wer bei der UN nach Informationen sucht, ist quasi verloren. Zwar werden prinzipiell alle Dokumente und Informationen irgendwo online gestellt, in dem ganzen Wust aber tatsächlich etwas zu finden ist eine gefühlte Lebensaufgabe (vor allem wenn das betreffende Referat für den nächsten Nachmittag ansteht).

Jetzt soll aber Licht ins Dunkel kommen: Unter un-informed.org sollen alle UN-Beschlüsse kompakt und leicht auffindbar zur Verfügung stellen, angucken kann man das Ganze z.B. beim Resolutionenfinder.

Um so richtig 2.0 zu sein, wird das Angebot durch die Seite un-i.org ergänzt, eine Plattform, die alle Stakeholder untereinander vernetzen soll. Das Ziel ist eine globale Community, die effizient Informationen austauschen und Lösungen suchen kann.

Schöne Sache, die man gerne unterstützen darf. Leute mit guten Ideen werden immer gesucht.
Ach, und wer hats erfunden? Studenten natürlich. Wer hätte das gedacht.

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Juni 7th, 2010

Bundespräsident reloaded

by nina schröter

Obwohl meine Bachelorarbeit gerade meine Zeit und meine Aufmerksamkeit frisst, beschäftigt natürlich auch mich die Frage nach unserem neuen Bundespräsidenten. Da Frau von der Leyen ja jetzt wohl offiziell #notmypresident wird, kann ich die weibliche Form ja gleich mal weg lassen.
Ob die Netzgemeine, die sich offensiv gegen Zensursula aussprach, oder politisches Taktieren zu dem Schwenk auf Herrn Wulff führte, kann ich nicht beurteilen, aber das ganze getwitter und geblogge über die Kandidaten brachte mich auf die Idee, hier eine neue Kategorie einzuführen: What I like about zweinull…

Neben der #notmypresident-Kampagne und dem Gauck-Hype, mag ich gerade vor allem nämlich eins: Durch Web 2.0 kann jetzt einfach jeder für die Präsidentschaft kandidieren. Helmut Rohe z.B.. Das Prinzip ist denkbar einfach: Erstell dir ein Blog und fange dann systematisch an, über Twitter jeden möglichen Nachrichtenkanal mit deiner Kandidatur zu bombardieren.

Achja, die verrückte und sympathische Welt des Internets… Mehr über die Präsidenten und das Netz gibt es übrigens bei politik-digital.de.

Mai 27th, 2010

Geschichte 2.0

by nina schröter

Der Stadt Coburg ist gelungen, was meine Geschichtslehrer in 13 Jahren nicht einmal geschafft haben: Durch den Einsatz neuer Medien Geschichte erfahrbar zu machen.

Coburg hat ein Portal ins Leben gerufen, das sowohl informativ als auch interaktiv ist. Unter stadtgeschichte-coburg.de können Bürger über einen Zeitstrahl und eine interaktive Stadtkarte historische Ereignisse der Stadt nachvollziehen und darüber hinaus über die Funktion “Erzählen” eigene Erlebnisse hinzufügen.

Da man für Zeitzeugen-Berichte in der Regel ältere Menschen braucht und diese bekanntermaßen nicht zu den aktivsten Internetusern zählen, arbeitete die Stadt integrativ und generationenübergreifend: Coburger Schüler halfen den Senioren beim Umgang mit dem Internet und bei der Eingabe ihrer Erinnerungen.

Nicht ganz zu Unrecht gewann das Projekt daher auch beim 9. eGovernment-Wettbewerb 2009.

Mai 26th, 2010

Ideologische Schlachten im Netz

by nina schröter

Soso, ob Herr Chavez womöglich die Diskussion über möglichst undemokratische Partizipationsmöglichkeiten vom PEP-NET als Aufforderung verstanden hat?

Jedenfalls hat der Staatschef Venezuelas nach dem Twittern jetzt offensichtlich auch das Bloggen für sich entdeckt und er scheint von der politischen Reichweite des Internets durchaus überzeugt zu sein. Deswegen forderte er laut Welt Online auch gleich seine Freunde und Kollegen Fidel Castro (Kuba) und Evo Morales (Bolivien) auf, es ihm nachzutun.

So viel Begeisterung erlebt man bei deutschen Politikern in Sachen Internet ja nur selten – aber immerhin haben sie auch nicht vor “ideologische Schlachten” im Netz zu führen. Hat halt alles seine Vor- und Nachteile.

Mai 18th, 2010

Die Sache mit der Glaubwürdigkeit

by nina schröter

Die Intelligenz der Masse – jeder will sie, oder zumindest tun alle so. BP sammelt über soziale Netzwerke Vorschläge, wie mit der Ölkrise umzugehen ist, Städte und Kommunen beziehen ihre Bürger in Sparpläne mit ein. Alles total 2.0, alles total hip. Blöd nur, dass die Bürger sich bei der Sache nicht ganz so ernst genommen fühlen.

Im Falle von BP ist das Misstrauen wohl auch durchaus angebracht. Die Zeit berichtet, dass der Konzern zwar munter Ideen sammelt, diese aber auch im Anschluss ebenso munter verwirft und lieber ein giftiges und nicht erprobtes Mittel nutzt – das haben schließlich keine Bürger, sondern (anscheinend) Geschäftspartner vorgeschlagen.

Aber auch Städte und Kommunen haben es nicht leicht: In Essen finden zwar einige die Idee eines Bürgerhaushalts gut, zweifeln aber daran, dass die Stadt ihre Vorschläge ernst nimmt. So tituliert der User vwexport:

Bürger-Beruhigungs-Plattform

Innovative Idee, das muss man den Stadtoberen lassen! […[ Natürlich wird jeder Vorschlag ernsthaft geprüft und bewertet – wieso auch nicht? Für die UMSETZUNG genügen dann einige Alibi-Vorschläge, denn wer will denn schon ans Eingemachte gehen, wo’s wirklich weh tut?

Ich bin gespannt, ob wirklich der politische Wille da ist, konsequent zu sparen und die Meinungen mündiger Bürger einzubeziehen. […[ Ich persönlich bin pessimistisch..

Wenn Habbel also eine Reformoffensive der Kommunen fordert, in der die Bürger stärker miteinbezogen werden sollen, ist vielleicht BP nicht das beste Beispiel, das man wählen sollte. Denn an der Glaubwürdigkeit mangelt es den 2.0-Initiativen sowieso (bisher).

Mai 12th, 2010

Undemokratische Beteiligung

by nina schröter

Netter Ansatz: Auf der EDEM10 haben sich einige vermutlich kluge Köpfe Gedanken darüber gemacht, wie Partizipationstools möglichst undemokratisch gestaltet werden können. Nicht, weil sie eine digitale Diktatur aufbauen wollen, das Ganze war eher eine Art Bestandsaufnahme: Was lief in vergangenen Projekten falsch, welche Fehler wurden gemacht, woraus sollten wir lernen?

Eine Liste mit den Ergebnissen des Brainstormings findet man hier, mit der Aufforderung sie durch Kommentare zu ergänzen.

Ein zentraler Punkt: Partizipationsmöglichkeiten sollten möglichst für viele Leute ansprechend sein, d.h. die Themen sollten sich an den Interessen der Masse orientieren.
Klingt super. Wann fangen also Herr Rösler und Frau Schröder mit eKonsultationen a la de Maizière an? Das Thema Netzpolitik selber zieht ja doch immer nur die gleichen Köpfe an…

Mai 10th, 2010

Elektronischer Perso – Der letzte Hype?

by nina schröter

Politik und Wirtschaft sind sich mal wieder einig: Was Deutschland noch fehlt, um richtig hip zu sein, ist der elektronische Personalausweis. Wer eGovernment sagt, muss auch ePerso wollen. Und jetzt im November soll es endlich so weit sein.
Doch was lesen wir da aus Österreich, den absoluten eGov-Trendsettern? Nach sieben langen Jahren nutzen erst 75.000 Österreicher die Bürgerkarte? Die Regierung brütet gerade sogar kräftig an alternativen Anwendungen – z.B. über Handys. Da gibts dann bestimmt demnächst auch eine App zu.