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Oktober 24th, 2010

Liquid Direct Democracy im Parteiformat

by nina schröter

Oder sowas ähnliches gibt es jetzt in Kanada. Wer hätts gedacht. Aber gut, angeblich sind

“Canadians [...]  neither right nor left, in general,” party founder Michael Nicula told Postmedia News. “They’re right on some issues, they’re left on some other issues.” (via)

Trotz der Pauschalisierung ist das Konzept der Partei vielleicht nicht absolut geschäftsfähig, aber zumindest sehr interessant. Aber mal von vorne:

Liquid Democracy ist einer Definition der Piratenpartei – die, wie ich fairer Weise hinzufügen muss, selbst auch ein flüssiges Demokratieverständnis verfechten und praktizieren – zufolge “eine Mischform zwischen indirekter und direkter Demokratie”. Das heißt konkret, dass ich mich in jedem Einzelfall und bei jedem Sachverhalt erneut entscheiden kann, ob und von wem ich mich repräsentieren lasse, oder ob ich mich nicht doch lieber selbst vertrete. Das Beispiel der Piratenpartei hierzu:

„Für Steuerrecht möchte ich gerne durch die Partei SPD, für Umweltpolitik durch die Partei die Grünen und für die Schulpolitik durch die Privatperson Herrn Müller vertreten werden. Für die Entscheidung über das neue Hochschul-Zulassungsgesetz an den Universitäten möchte ich aber selbst abstimmen.“ (via)

So. Das klingt jetzt ja erstmal danach, als würde man von der Parteienpolitik abweichen. Muss man aber gar nicht, kann man nämlich auch parteiintern umsetzen. Im Falle der Online Party of Canada heißt das, dass alle Mitglieder über Online-Abstimmungen direkt den Parteikurs mitbestimmen. Die Mehrheit gewinnt und so hat die Partei bisher bereits zu einigen Themen ihre Ausrichtung (vorerst) festgelegt:
Positions the OPC has taken thus far, as a result of online voting by its members, include ending Canada’s military involvement in Afghanistan, legalizing prostitution and marijuana, making public transit and post-secondary education free, and eliminating unions from government operations. (via)
Das Voting-System steht für alle Parteimitglieder offen (Positiv: Es gibt keine Beitragszahlungen) und ist angeblich super sicher und voll State of the Art. Nix mit mehrfacher Stimmabgabe und so.
Recht nahe liegende Einwände kommen natürlich auch direkt, unter anderem von dem Politikwissenschaftler Malloy, der die Meinung vertritt, politische Fragestellungen seien zum Großteil zu komplex, um einfach zwischen zwei Lösungsansätzen zu wählen.
Leuchtet ein, das Prinzip an sich bleibt aber interessant.
(Den Versuch so eine Liquid Democracy parteiintern umzusetzen, kann man im Piraten-Wiki übrigens auch ziemlich nett nachvollziehen.)